Antisemitismus in Deutschland heute
Antisemitismus ist eine Form des Rassismus oder der Diskriminierung, die sich gegen Jüdinnen und Juden richtet. Der Begriff bezeichnet Einstellungen wie Feindseligkeit, Vorurteile oder Hass gegenüber jüdischen Menschen aufgrund ihrer religiösen, kulturellen oder ethnischen Zugehörigkeit. Judenfeindlichkeit ist ein ernstes Problem, das nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen anderen Ländern weltweit existiert. Deutschland hat allerdings eine ganz besondere Verantwortung, da der Holocaust, der Völkermord an den Jüdinnen und Juden, während des Zweiten Weltkriegs von den Nazis begangen wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am 18. März 2018 vor der Knesset, dem israelischen Parlament: “Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes.”
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Antisemitismus: Definition
Der Begriff Antisemitismus steht für alle pauschalen Formen von Judenhass oder Judenfeindlichkeit. Er entstand gegen Ende des 19. Jahrhunderts als Eigenbezeichnung deutscher Judenfeinde, die sich selbst “Antisemiten” nannten. Seit dem Holocaust wurde der Ausdruck zum Sammelbegriff für alle Einstellungen und Verhaltensweisen, die von einzelnen Menschen oder Gruppen „den Juden” zugeordnet werden und ihnen negative Eigenschaften unterstellen. Dadurch wird versucht, jüdische Minderheiten abzuwerten, sie zu unterdrücken, zu verfolgen oder zu vertreiben. Antisemitismus geht unter Umständen so weit, selbst Völkermord wie den Holocaust zu rechtfertigen.
Geschichte der Judenfeindlichkeit in Deutschland
Pauschale Judenfeindlichkeit hat eine rund 2500 Jahre alte Tradition – zahlreiche Klischees, Gerüchte, Bilder, Stereotype, Vorurteile und Ressentiments über “den” oder “die” Juden belegen das. Antisemitismus wird von Nichtjuden mit angeblich unveränderlichen Eigenschaften der Juden begründet, die allesamt als negativ bis gefährlich empfunden werden. Als “Semiten“ unterschieden Linguistiker seit 1771 eine Sprach- und Völkerfamilie von der Sprachfamilie der “Arier”.

Judenfeindlichkeit unterschiedlicher Ausprägung ist in vielen Epochen der deutschen Geschichte zu finden:
- Mittelalter: Schon im Mittelalter waren Jüdinnen und Juden in Deutschland häufig Diskriminierungen und Verfolgungen ausgesetzt. Sie wurden als “Christusmörder” beschuldigt und mit Vorurteilen und Stereotypen belastet. Im Lauf der Zeit wurden ihnen verschiedene Berufe verboten, sie wurden in Ghettos gedrängt.
- Pogrome und Vertreibungen: Im Lauf der Jahrhunderte kam es immer wieder zu gewaltsamen Ausschreitungen gegen Jüdinnen und Juden, die so bezeichneten Pogrome. Diese führten zu Tausenden von Todesopfern und zur Vertreibung der jüdischen Bevölkerung aus vielen deutschen Gemeinden.
- Aufklärung und Emanzipation: Im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert begannen einige jüdische Intellektuelle, die Ideale der Aufklärung zu übernehmen und forderten gleiche Rechte und Integration. Die jüdische Emanzipation brachte jedoch auch eine Gegenreaktion von Teilen der deutschen Bevölkerung mit sich, die den Aufstieg der Juden als Bedrohung empfanden.
- Aufstieg des modernen Antisemitismus: Ende des 19. Jahrhunderts entwickelte sich der modernere Antisemitismus, der sich auf rassistische Ideologien und Verschwörungstheorien stützte. Der Journalist und politische Agitator Wilhelm Marr prägte 1879 den Begriff “Antisemitismus” und legte den Grundstein für eine anti-jüdische Bewegung.
- Nationalsozialismus und Holocaust: Zum Höhepunkt des deutschen Antisemitismus kam es während der nationalsozialistischen Herrschaft in den 1930er und 1940er Jahren. Unter der Führung von Adolf Hitler wurde eine systematische Vernichtung der jüdischen Bevölkerung durch den Holocaust durchgeführt. Sechs Millionen Jüdinnen und Juden wurden ermordet, Synagogen und jüdisches Eigentum wurden zerstört. Jüdinnen und Juden wurden in Ghettos, Konzentrationslagern und Vernichtungslagern interniert.
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Antisemitismus heute: Konflikte, Vorfälle & Angriffe
Nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Ende des nationalsozialistischen Terrors bemühte sich Deutschland um die Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte. Es wurden Gesetze erlassen, um den Schutz der jüdischen Bevölkerung zu gewährleisten. Außerdem wurden Bemühungen unternommen, die Erinnerung an den Holocaust aufrechtzuerhalten und zu lehren.
Trotz dieser Bemühungen bleibt Antisemitismus ein aktuelles Problem in Deutschland. Es gibt nach wie vor Fälle von antisemitischen Übergriffen, Hassreden und Diskriminierungen. Derartige Taten kommen sowohl von Links als auch Rechts, außerdem wird zunehmend eine muslimische Judenfeindlichkeit verzeichnet. Die Bundesregierung und die Zivilgesellschaft setzen sich weiterhin dafür ein, den Antisemitismus zu bekämpfen und eine offene und tolerante Gesellschaft zu fördern.
In seinem “Lagebild Antisemitismus” 2020/21 verzeichnet das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht weniger als 2.351 antisemitische Straftaten für 2020 und weist damit die höchste Zahl seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2001 aus. Seitdem gab es keinen Zeitpunkt, an dem nicht rechnerisch drei bis vier einschlägige Vorfälle pro Tag registriert wurden. Studien und Umfragen zur Gewaltforschung legen nahe, dass die Dunkelziffer erheblich höher liegt.

Quelle: Bundesamt für Verfassungsschutz, Lagebild Antisemitismus
Antisemitismus-Beauftragte: Präventions- und Aufklärungsarbeit
Antisemitismus-Beauftragte sind meistens von staatlichen Stellen beauftragte Männer oder Frauen, die mit der Bekämpfung von Antisemitismus beauftragt sind und diese organisieren. Auf Beschluss des Deutschen Bundestags vom 18. Januar 2018 wurde das Amt des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung installiert. Das Amt hat seit dem 1. Mai 2018 Felix Klein inne. Seine Aufgabe ist die Koordination der Aktivitäten der Bundesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus. Er koordiniert auch eine ständige Bund-Länder-Kommission, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Stellen zusammensetzt. Damit soll zur Sensibilisierung der Gesellschaft für aktuelle und historische Formen des Antisemitismus durch Öffentlichkeitsarbeit sowie politische und kulturelle Bildung beigetragen werden. In 15 der Bundesländer, Bremen ist nicht dabei, gibt es außerdem Antisemitismus-Beauftragte der jeweiligen Landesregierung.
Rechtliche Aspekte: Umgang mit Antisemitismus
Die deutsche Regierung hat Maßnahmen ergriffen, um dem Antisemitismus und den daran geknüpften Konflikten entgegenzuwirken. Es wurden spezielle Gesetze erlassen, um den Hass im Internet einzudämmen und antisemitische Delikte wie diskriminierende Aussagen, Angriffe und Gewalttaten zu verfolgen. Es gibt in Deutschland eine Vielzahl von Gesetzen, mit deren Hilfe gegen Antisemitismus vorgegangen wird. Dazu gehören Normen zu Gewalttaten oder Volksverhetzung. Strafbarkeit ergibt sich beispielsweise auch aus diesen Bestimmungen:
- Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen (§ 86a)
- Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten (§ 126 StGB)
- Billigung von Straftaten § 140 StGB)
- Beleidigung (§ 185 StGB)
- Bedrohung (§ 241 StGB)
Es bleibt eine dauerhafte Herausforderung, den Antisemitismus in Deutschland zu bekämpfen. Dazu bedarf es einer gemeinsamen Anstrengung von Regierung, Zivilgesellschaft, Bildungseinrichtungen und Einzelpersonen, um Vorurteile und Diskriminierung zu bekämpfen sowie eine tolerante Gesellschaft aufzubauen.
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